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Für den Stadtrat

Kommunalreform in Wunstorf

Anlässlich der letzten großen Gemeinde- und Gebietsreform in Niedersachsen im Jahre

1974 wurden in Wunstorf neben dem Stadtrat mit seinen Ausschüssen Ortsräte für alle

Ortschaften gebildet.

Wir „Grünen“ sind der Meinung, dass sich die Ortsräte als ein demokratisch

legitimiertes Instrument von Bürgerbeteiligung grundsätzlich bewährt haben.

In den vergangenen Jahrzehnten gab es jedoch Veränderungen, die eine Reform sinnvoll

erscheinen lassen:

So führten Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung noch nie zu einer Anpassung

der Größen der Ortsräte, so dass heute z.B. Blumenau mit 1605 Einwohnern einen

kleineren Ortsrat besitzt als Klein Heidorn mit 1297 Einwohnern (Zahlen von 11/2015).

Auch wenn es uns als Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen erstmals in unserer

Geschichte in Wunstorf gelungen ist, für die Kommunalwahl 2016 Kandidatinnen und

Kandidaten für alle Ortsräte zu gewinnen, so sind doch in vielen Ortsräten kleine Parteien

wenig oder gar nicht vertreten.

Dies liegt zum einen an fehlenden Kandidatinnen und Kandidaten bei den „kleinen“

Parteien und zum anderen daran, dass zur Erringung eines Mandats in den vielen sehr

kleinen Ortsräten ein hoher Stimmenanteil erforderlich ist.

So positiv, wie die demokratische Legitimierung der Ortsräte durch eine Wahl durch die

Bürger auch sein mag, ein Abbild der politischen Stimmung in der Bevölkerung stellen die

vielen kleinen „Zweiparteienortsräte“ nicht dar.

In der ablaufenden Legislaturperiode sind drei Ortsräte nicht mehr vollzählig, da es den

Parteien an Kandidatinnen /-en fehlte und damit auch zu wenig Nachrücker vorhanden

waren.

Man sollte daher in einem offenen Prozess unter Beteiligung der Bevölkerung und

der Ortsräte über eine Reform, d.h. über die Größe der Ortsräte sowie sinnvolle

Zusammenlegungen sprechen.

Sinnvoll könnte es z.B. sein, die Ortsräte der Ortschaften Bokeloh, Mesmerode und

Idensen zu einem „Ortsrat Butteramt“ oder die Ortsräte Steinhude und Großenheidorn zu

einem „Ortsrat Seeprovinz“ zusammen zu legen.

Dies hätte den positiven Nebeneffekt, dass zahlreiche Sitzungen eingespart werden und

dies zu einer deutlichen Entlastung der Verwaltung mit den damit verbundenen

Einsparungen für den Steuerzahler führt.

Bernd Reinhold

Auf einem Blick

Sitzung des Ortsverbandes

 

Datum: 23.08.2018

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ort: Immergrün

 

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