Unsere Themen:

Für den Stadtrat

TTIP, CETA und die Kommunen

Sven-Christian Kindler, MdB, zu Gast in Wunstorf

Die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind heftig umstritten. Was viele nicht wissen, sie bedrohen nach Aussagen von Experten auch die Selbstverwaltung und politische Gestaltungsfreiheit unserer Kommunen.

Bündnis 90/Die Grünen in Wunstorf möchten hierüber informieren und laden zu einer interessanten Diskussion um die Frage ein:

 

„Welche konkreten Folgen haben die geplanten Freihandelsabkommen bei uns vor Ort?“

Der Diskussionsabend fand statt 

am 19. August 2016,

um 19:00 Uhr,

im „Immergrün“ (Küsterstraße 4) bei uns in Wunstorf.

TTIP: Grüne sehen Kommunen in ihrer Selbständigkeit bedroht

Sven-Christian Kindler, MdB, war zu Gast in Wunstorf

Am Freitag, den 19. August, waren der Grüne Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler sowie Ute Lamla, Spitzenkandidatin der Grünen im Wahlkreis Wunstorf-Neustadt für die Regionsversammlung Hannover, zu Gast bei uns in Wunstorf. Thema waren die geplanten, aber heftig umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

Im gut gefüllten „Immergrün“, der Geschäftsstelle der Wunstorfer Grünen, berichtete Kindler eingangs differenziert über die Folgen und Risiken der geplanten Abkommen. Er betonte die Notwendigkeit solcher Vereinbarungen an sich. „Aber in ihrer bisherigen einseitigen Form, die besonders Großkonzerne bevorzugt, sind sie eher eine Bedrohung für den in Jahrhunderten erkämpften Gleichheitsanspruch unseres Rechtsverständnisses, für unsere Freiheit und Demokratie. Einzelne Bürger oder Bürgerinitiativen sollen beispielsweise kein Klagerecht vor den privaten internationalen Schiedsgerichten bekommen“, so Kindler. „Auch die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit unserer Kommunen könnte schnell bei wichtigen Entscheidungen, wie etwa bei einem Frackingverbot, beeinträchtigt sein. Schon die Angst vor einem drohenden Verfahren vor einem solchen Schiedsgericht kann reichen. Denn eine Verurteilung zu einer Strafzahlung würde die finanziellen Ressourcen einer Kommune stark belasten, wenn nicht gar rasch überschreiten“, so Kindler weiter.

In der anschließenden Diskussion wurde auch darauf hingewiesen, dass die schon jetzt vorhandene soziale Ungleichheit und ungerechte Vermögensverteilung in unseren europäischen und amerikanischen Gesellschaften durch die neoliberale Ausrichtung der Freihandelsabkommen noch verstärkt würden. Dass rechtspopulistische Bewegungen immer öfter Erfolge haben, hänge genau mit dieser Ungleichheit und der Angst vor sozialem Abstieg zusammen, so einer der Teilnehmer.

Am Ende dieses interessanten Abends appellierte Ute Lamla daran, dass wir unbedingt alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen sollten auf unsere Politikerinnen und Politiker einzuwirken, von Demonstrationen bis hin zu Online-Petionen. „Jeder kann was machen. Wir müssen den Druck entsprechend erhöhen“, so Lamla.

Andreas Litzke

Auf einem Blick

Sitzung des Ortsverbandes

 

Datum: 25.10.2018

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ort: Immergrün

 

mehr...

GRÜNES KINO 

 

"SING YOUR SONG"

 Ein Leben für die Freiheit

DATUM. 08.10.2018

UHRZEIT: 20:00 h

ORT: Küsters Hof, Hindenburgstr. 29,

31515 Wunstorf

 

EINTRITT FREI!

Willst Du wissen was wir machen? - Dann komm ins Immergrün...

Recht auf Wasser – ein Menschenrecht!

DAS MUSS ES AUCH BLEIBEN!

FUKUSHIMA MAHNT!

AGRARWENDE MUSS KOMMEN!

GEGEN WAFFENEXPORT
Campact-Kampagne: GEGEN WAFFENEXPORT
GEGEN DAS FRACKING
Campact-Kampagne: GEGEN FRACKING